Recht & Finanzen
Rechtliche Fragen, Themen rund um den Bereich Immobilien und auch Finanzthemen sind nicht einfach als Laie zu klären. Unsere Experten aus den verschiedensten Bereichen dieser Branchen helfen deshalb mit wertvollen Beiträgen und Tipps.
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DIE NUTZUNG VON SMARTPHONES AM ARBEITSPLATZ
Ebenso wenig, wie es einen Anspruch aus betrieblicher Übung bzw. Vertrauensschutz auf bezahlte Raucherpausen innerhalb der Arbeitszeit gibt, gibt es ein Recht auf private Telefon-/ Kommunikationspausen während der Arbeitszeit, wenn Arbeitgeber die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pause nicht kennen und Arbeitnehmer diese eigenmächtig nehmen. Weiterlesen...
WENN DIE EIGENE GMBH MEIN MIETER IST
BETRIEBSAUFSPALTUNG: CHARME UND RISIKO
Der klassische Weg zur Betriebsaufspaltung führt von der Gründung eines Unternehmens über den Erwerb einer Immobilie, in der dieses Unternehmen sodann betrieben wird, zur Umwandlung in eine GmbH.
Es kommt oft vor, dass die Immobilie, in der das Unternehmen betrieben wird, aus der Haftungsmasse der GmbH herausgehalten werden soll und daher nicht zusammen mit den übrigen Vermögensgegenständen und Schulden in diese eingebracht wird. Sie wird stattdessen nach der Umwandlung an die GmbH vermietet. Weiterlesen...
UNTERVERMIETUNG
Man hört immer wieder, dass Mieter ein Zimmer oder gar die ganze Wohnung untervermieten.
Hierfür muss aber unbedingt die Genehmigung des Vermieters eingeholt werden. Auch wenn der Mieter grundsätzlich einen Anspruch auf einen Untermieter hätte. Weiterlesen...
RENOVIEREN ALS MIETER
Eine neue Küche, ein neuer Bodenbelag – fast die Hälfte aller Mieter sind bereit, diese Modernisierungen aus eigener Tasche zu bezahlen. Weiterlesen...
STILLSCHWEIGENDE ABNAHME
Beim Kauf einer Immobilie wird im Rahmen einer Abnahme geprüft, ob die Komponenten des bestehenden Kaufvertrags erfüllt worden sind. Weiterlesen...
KAUTION
Eine Kaution ist eine Mietsicherheit. Sie ist ein kleines finanzielles Polster, auf das der Vermieter unter bestimmten Umständen zurückgreifen darf. Weiterlesen...
HEIMLICHER KONTROLLBESUCH
Immer wieder kommt es vor, dass Vermieter ohne das Wissen ihres Mieters mit einem Zweitschlüssel heimlich die vermietete Wohnung betreten. Weiterlesen...
HAFTUNG NACH VOLLBREMSUNG AUS DEM NICHTS
Der erste Anschein spricht bei einem Auffahrunfall gegen den auffahrenden. Es liegt nahe, dass dieser zu schnell, zu unaufmerksam oder ohne den erforderlichen Abstand gefahren ist. Den Vorausfahrenden kann aber ein sogenanntes Mitverschulden treffen. Weiterlesen...
VERKNÜPFUNG ZWISCHEN ERBENSTELLUNG UND BESUCHSPFLICHT!
Setzt ein Erblasser erbrechtliche Vermögensvorteile als Druckmittel für zu Lebzeiten durchzuführende Besuche z.B. seiner Enkelkinder ein, ist eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte Erbeinsetzung z.B. der Enkel sittenwidrig und damit unwirksam. (OLG Frankfurt, Beschl. V. 05.02.19 – 20 W 98/18) Weiterlesen...
ANGABE VON WESENTLICHEN EIGENSCHAFTEN DER ANGEBOTENEN WARE AUF BESTELLSEITE EINES ONLINESHOPS!
Laut einem Urteil des OLG München (29 U 1582/18) vom 31.01.19 liegt ein Verstoß gegen § 312j Abs. 2 BGB vor, wenn die zur Verfügung zu stellenden Informationen vor Abschluss der Bestellung nur über einen Link abrufbar oder nur über einen Link auf einer vorgeschalteten Internetseite erreichbar sind. Die Informationen müssen sich vielmehr auf der Internetseite befinden, auf der der Kunde den Bestellvorgang abschließt. Weiterlesen...